Energie(Infrastruktur)projekte der Energiewende greifen weitreichend in Natur wie Lebenswelten vieler Menschen ein. Viele Bürger*innen äußern Kritik, protestieren und wünschen sich, in Planungen einbezogen werden, die sie unmittelbar betreffen. Verfahren der dialogorientierten Bürgerbeteiligung sollen Mitsprache von Bürger*innen auch jenseits von Mitgliedschaft und Engagement in organisierten Verbänden und Initiativen möglich machen, indem sie die formalen Verfahren der Regulierungsbehörden konsultativ ergänzen. Ob dialogorientierte Bürgerbeteiligung ihr Potential für die Energiewende entfalten kann, steht jedoch in Frage: Die Rahmenbedingungen für solche Verfahren sind meist ungünstig.
Das Verbundprojekt DEMOENERGIE beschäftigt sich mit Konflikten in der Energiewende und ihrer konstruktiven Lösung durch Formen der dialogorientierten Bürgerbeteiligung. Bei unserer Arbeit stehen folgende Fragen im Vordergrund:
- Wodurch zeichnen sich Konflikte um die Transformation unseres Energiesystems aus? (Modul A – KWI)
- Welche Kommunikationspraktiken entwickeln sich in der Energiewende unter dem Label „Bürgerbeteiligung“? (Modul B – Institute for Advanced Sustainability Studies)
- Welche Herausforderungen stellen sich bei dem Einsatz dialogorientierter Bürgerbeteiligung in der Planung von Höchstspannungsleitungen vor dem Raumordnungsverfahren? Was kann für die Verfahrensplanung über diese Herausforderungen gelernt werden? (Modul C – KWI)
Konflikte und Rahmenbedingungen verstehen
Vielerorts werden Windenergie- oder Solarprojekte im Konsens mit der Bevölkerung realisiert. Aber nicht alle Planungen stoßen in der Bevölkerung auf Zustimmung. Die Bedingungen, unter denen es zu Widerständen kommt, müssen weiter untersucht werden.
Um hier differenzierte Erkenntnisse zu gewinnen, analysiert Modul A von DEMOENERGIE exemplarisch die versuchte Einführung von CO2-Speicherungs-Technologie in Brandenburg, einem komplexen und intensivem Konflikt. Die Analyse des Verlaufs lokaler Debatten soll für den Konflikt bedeutsame Kriterien herausarbeiten.
Modul B erfasst verschiedene Beteiligungsphänomene im Zuge der Energiewende und begibt sich dabei vor allem auf ‚Spurensuche‘. Ziel ist es, einen ersten exemplarischen Überblick über verschiedene Beteiligungsansätze im Rahmen der Energiewende zu schaffen und verschiedene Ansätze in Form einer Kartierung der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Bei Projektende soll zudem eine analytische Matrix vorliegen, mit deren Hilfe Beteiligungsansätze der Praxis systematisch erfasst und in einem zweiten Schritt ausgewertet und verglichen werden können.
Beteiligungsforen schaffen und evaluieren
Im Rahmen von Modul C werden mittels Aktionsforschung Beteiligungsprozesse in ausgewählten Situationen entwickelt, angewendet und evaluiert. Demoenergie initiiert im Raum Windischeschenbach-Püllersreuth-Pfaffenreuth-Seidlersreuth in der Oberpfalz einen Beteiligungsprozess zum Verlauf des Ersatzneubaus der Höchstspannungsleitung „Ostbayernring“. Im Raum Schwandorf wird ein weiterer Beteiligungsprozess beobachtet und beraten.
Wissenschaftlich stehen dabei die Gestaltungsentscheidungen im Vordergrund, die einen maßgeblichen Einfluss auf nachfolgende Entwicklung der Beteiligungsverfahren haben. Durch die Aktionsforschung bietet sich die Erkenntnischance, diese Prozesse in ihrem zeitlichen Verlauf zu reflektieren und somit die Herausforderungen zu beleuchten, qualitativ hochwertige Bürgerbeteiligung im Feld der Infrastrukturplanung zu initiieren: Unter welchen Bedingungen gelingen Beteiligungsprozesse? Wie kann sich Bürgerbeteiligung wirksam in unser demokratisches System einfügen? Wie kann man sicherstellen, dass gemeinsam und offen geplant wird? Was stärkt ein Klima des gemeinsamen Lernens und des fairen Diskutierens?
ABSCHLUSS DES PROJEKTS DEMOENERGIE
Am 15. und 16. Februar 2016 fand am IASS in Potsdam die Abschlusskonferenz des Projekts statt.
Den ausführlichen ERGEBNISBERICHT finden Sie hier zum Nachlesen.
Weitere Ergebnisse sind in einem IASS Working Paper und auf den Projektwebseiten zugänglich:
- Richter, I., Danelzik, M., Molinengo, G., Nanz, P., Rost, D. (2016): Bürgerbeteiligung in der Energiewende. Zehn Thesen zur gegenwärtigen Etablierung, zu Herausforderungen und geeigneten Gestaltungsansätzen. – IASS Working Paper, Februar 2016.
- www.energiebeteiligt.de schafft als Datenbank einen Überblick über Beteiligungsverfahren in der Energiewende und ermöglicht anhand von Kategorien wie Themenbereich, Zielgruppe und Formate bzw. Methoden einen Vergleich zwischen diesen.
- www.demonenergie.de wird zeitnah einen Überblick über die im Projekt entstandenen Publikationen, die Darstellung des Projektes und seiner Module sowie die Dokumentation der beiden Beteiligungsprozesse in Windischeschenbach und Schwandorf anbieten.
VERÖFFENTLICHUNGEN
Giulia Molinengo, Mathis Danelzik (2016), „Bürgerbeteiligung zur Stromtrasse „Ostbayernring“ – Analyse des Beteiligungsdesigns und Evaluation“